Okay, die SPD wurde vom Wähler (sicher nicht unbedingt vollständig zu Recht) bei der Bundestagswahl abgewatscht – und zwar kräftig. Nicht unbedingt zu Recht, da sie Dinge beschlossen und umgesetzt haben, die schlicht notwendig waren! Man mag über einzelne Details dabei unterschiedlicher Auffassung sein, muss aber auch anerkennen, dass es keine wirklichen Alternativen gab. Die Union verstand es um einiges besser als die SPD, während der großen Koalition die Erfolge der gemeinsamen Arbeit für sich zu verbuchen und die Schuld an Problemen dem Koalitionspartner zuzuschieben – die da, das muss man einfach auch sagen, ein sehr williges Opfer waren.

Nun möchte die SPD sich der Linken annähern, die bei der Bundestagswahl ein durchaus stattliches Ergebnis vorgelegt haben. Ob das so sinnvoll ist? Sicher, viele wünschen sich im Land ein Linksbündnis, aber die programmatische Annäherung wird eher weitere SPD-Mitglieder zur Linken treiben statt umgekehrt. Der Punkt ist einfach: Welche Daseinsberechtigung hat die SPD, wenn sie die Themen und Ideen der Linken aufgreift und als ihre ausgibt?

Wäre es nicht sinnvoller für die SPD, zu schauen, wo die Probleme liegen, ihre eigenen Schlüsse draus zu ziehen und eigene Lösungen zu erarbeiten, die dann in ein eigenes Programm fliessen? Ungeachtet einer politischen Richtung? Nur dann kann die SPD sich von den anderen Parteien absetzen, nur dann kann man Wähler für sich gewinnen – mit Überzeugung, statt mit aufspringen auf einen gerade beliebten Zug! Denn so schränkt sich die SPD erneut ein und reduziert ihre Machtoptionen auf die Linke, statt Politik für das Volk zu machen.

Und damit wäre ein Linksbündnis ja auch nicht ausgeschlossen. Man könnte jederzeit schauen, wie weit man programmatisch zusammenpasst – hielte sich aber auch Optionen wie schwarz/rot, rot/gelb, Ampel, … weiterhin offen. Für den Fall, dass man hier größere Schnittmengen in den Programmen sieht.

Aber irgendwie scheint diese Partei sich derzeit selber demontieren zu wollen. Da wird auch der Wechsel an der Führungsspitze nichts dran ändern. Manche Menschen lernen eben doch nur aus Schmerz.

Tags: Gedanken, Politik
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